«
»

ElektroG – Einstweilige Verfügung

Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 16.02.2007 (Az: 408 O 39/07) dem dort betroffenen Antragsgegner verboten, Geräte der Unterhaltungselektronik und/oder Haushaltskleingeräte einer bestimmten Marke zu importieren und in Deutschland ohne Registrierung bei der Stiftung EAR in den Verkehr zu bringen und/oder in den Verkehr bringen zu lassen. Als Streitwert wurden 150.000 € festgesetzt.

Den Beschluss finden Sier hier als pdf-Dokument.

Weitere Blogeinträge zu dieser Thematik und das Vorgehen bestimmter Hersteller finden Sie hier.

Rechtsanwalt Martin Stabno
Feil Rechtsanwälte, Hannover
Share and Enjoy: Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
  • MisterWong
  • Y!GG
  • Webnews
  • Digg
  • del.icio.us
  • StumbleUpon
  • Reddit
Copy the code below to your web site.
x 
  • Share/Bookmark

Tags: , , , , ,

Der Beitrag wurde am Freitag, den 21. August 2009 um 10:00 Uhr veröffentlicht und wurde unter Stiftung EAR, Urteile abgelegt. du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten.

Eine Antwort zu “ElektroG – Einstweilige Verfügung”

  1. Einstweilige Verfügung Elektrogesetz | Abmahnung-Blog.de sagt:
    24. August 2009 um 05:14

    [...] http://www.elektrog-blog.de/urteile/elektrog-einstweilig-verfugung Share and Enjoy: Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können. [...]

Hinterlasse eine Antwort

Bloggeramt.de